14. Januar 2017

R2G an der Saar? Quo vadis Saarland - Vergleich der LTW 2012 und aktuelle INSA-Umfrage

Quo vadis Saarland - Vergleich der Landtagswahl am 25. März 2012 und der INSA-Umfrage vom 13. Januar 2017 CDU: 35,2 % - 35%; SPD: 30,6 % - 24%; Grüne: 5,0 % - 6%; FDP: 1,2 % - 5%; LINKE: 16,1% - 16%; Piraten: 7,4 % - x; FAMILIE: 1,7 % - x; AfD: x - 10%; NPD: 1,2 % - x; Sonst.: 1,5 % - 4%. Der erste Wert gibt das Ergebnis der LTW 2012 und der zweite Wert das Ergebnis der aktuellen Umfrage wieder. Piraten ganz draußen, FDP wieder drinnen. CDU und Linke halten bei leichten Verlusten ihre Werte, Grüne legen zu. Neu wäre die AfD mit 10%. Historisch ist jedoch das Abfallen der SPD um fast 7 Prozentpunkte. Welche Koalitionen wären nun, bei dieser noch frühen und sicherlich nicht das Endergebnis darstellenden Umfrage in Auftrag der Bild, denkbar? CDU+SPD: 59% R2G, SPD+Grüne+LINKE: 46% CDU+FDP+Grüne: 46% CDU+AfD+X: 45+X; mit dabei FDP oder Grüne Zwei Feststellungen kann man auf Grund dieser nur bedingt nutzbaren Umfrage treffen: es droht ein starker Einzug der AfD und soll Rot-Rot-Grün hier im Saarland eine Chance haben, dürfen Grüne und SPD nicht noch mehr absacken. IN: REFORMERSCHREIBEN 1-2017 ... ganzen Beitrag anzeigen

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14. Januar 2017

REFORMERSCHREIBEN 1-2017

Am 14. Januar 2017 ist das erste REFORMERSCHREIBEN 2017 nun in die Verteilung gegangen und natürlich auf unserer Website www.fds-saar.de veröffentlicht. Auf 10 Seiten stellen wir uns, unsere Arbeit sowie aktuelle Aktionen, Themen und Termine vor. Viel Spaß beim Lesen! Übrigens, falls Du einen eigenen Beitrag auf unserer Website fds-saar.de, unserer Facebook-Seite oder für das REFORMERSCHREIBEN veröffentlichen möchtest: Eigene Themeneinsendungen bitte an phelan@fds-saar.de schicken. Texte dabei bitte entweder einfach als E-Mail-Text oder im RTF-, ODT- oder Word-Format. Bilder bitte im JPEG- oder PNG-Format. Das REFORMERSCHREIBEN erscheint im Gegensatz zu den Websitenupdates unregelmäßig als PDF via E-Mail. Es ist für kurzfristige Mitteilung somit eher ungeeignet. Die Texte werden selbstverständlich unter Namensnennung veröffentlicht. ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Dezember 2016

fds Saar-Politiktalk: Woher soll der Strom kommen? Aus der Steckdose!

Die Energiepolitik des Saarlandes mutet bzgl. der Zukunftsausrichtung seltsam an. Gas, Kohle will man nicht mehr, Solar ja, aber…, bei Windenergiebefürwortung ist man schnell der Attila der saarländischen Naturlandschaften, Kernkraft – aber niemals, wobei man Cattenom mal eben ausblendet. Somit bleibt ja eigentlich nur noch die Steckdose als letzte Lösung! Bis man merkt, dass sie nur ein „Abgreifpunkt“ für generierten Strom ist. Bei Windparks wird mit Hinsicht auf den schon bestehenden, kommunalen Beteiligungen an standortfremden Parks, der dezentralen Versorgung und den „bayrischen Waldschneisen“ zur Trassenführung ein besonderes Augenmerk liegen. Im aktuellen Politik-Talk geht es darum einmal eine Bestandsaufnahme zu machen, was für Flächen und Techniken im Saarland möglich und umgesetzt sind, wie die schon gemachten Erfahrungswerte aussehen, wo Probleme be- und entstehen und wie eine wirklich tragfähige Energiepolitik für das Saarland aussehen könnte. Der Politik-Talk soll den Teilnehmern eine gute Grundlage für spätere Diskussionen geben, die Vorteile der jeweiligen Technik, aber auch die mit der jeweiligen Technik einhergehende Probleme, aufzeigen. 8. Februar 2017, ab 19:15 Uhr, N11, Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken Wie immer freuen wir uns über Gäste und rege Teilnahme! ... ganzen Beitrag anzeigen

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27. Dezember 2016

Diskussionsrunde: Und was ist, wenn die Prävention nicht greift?

Und was ist, wenn die Prävention nicht greift? Wie kann und sollte eine sinnvolle Drogenpolitik ausgestaltet sein?

Diskussionsrunde am 27. Januar 2017 in der N11, Nauwieser Str. 11, 66111 Saarbrücken, ab 18 Uhr

2016 gab es mit 26 Drogentoten sieben mehr als im Vorjahr. Als rein statistischer Wert bei längeren Erfassungszeiträumen kein Wert, der aus dem Rahmen fällt. Und ein Wert, der die Opfer multitoxikomanen Langzeitkonsums (z.B. von Medikamenten) ausklammert, da diese meist als natürliche Todesopfer erfasst werden. Neu und erschreckend sind andere Fakten und Entwicklungen. Zum einen die Altersstruktur, die 2016 bei 30 bis 39 Jahren lag; der jüngste Drogentote wurde gerade einmal 19. Zum anderen der Mengenanstieg und der Preisverfall von Heroin und Kokain auch hier im Saarland in Verbindung mit dem Versagen der eigentlich gut ausgebauten, aber nicht greifenden Präventiv- und Substitutionsprogramme. In dieser Situation kommt nun der Ruf nach Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis. Da Cannabis nicht zu einer körperlichen, sehr wohl aber psychischen Abhängigkeit führen kann, ist die dabei angeregte Verwendung von möglichen Einnahmen in Substitutionsprog ... ganzen Beitrag anzeigen

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21. Dezember 2016

Zu den Kosten von Klassenfahrten

Nicht nur die SZ ist auf die Heuchelei des Kultusministeriums hereingefallen: Kosten der Klassenfahrten wurden nicht aus sozialen Gründen gedeckelt: in den mehr als 35 Jahren meiner Tätigkeit als Gymnasiallehrer wurde kein Schüler aus Kostengründen von einer Klassenfahrt ausgeschlossen. Die Kosten übernahm im Zweifelsfall das Sozialamt, der Schulverein oder ein privater Träger. Zudem musste jede Klassenfahrt durch das Ministerium genehmigt werden, der Vorwurf der unsinnig teuren Fahrten fällt daher auf das Ministerium zurück. Daher gab es auch bis 2016 keine Deckelung. Erst nachdem ein Verwaltungsgericht feststellte, dass Klassenfahrten zu den Aufgaben eines Lehrers gehören und daher seine Kosten vom Dienstherrn übernommen werden müssen, entdeckte der Minister sein soziales Herz. Der einzige Grund für die Deckelung ist die Verpflichtung zur Kostenübernahme durch das Ministerium. Von sozial keine Spur, sondern Minimierung der Ausgaben für Bildung. Tatsächlich dürfte eine mehrtätige Klassenfahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin mit Stadtbesichtigung kaum für 120 € zu leisten sein unter Einbeziehung der Zuschüsse, die immer weiter gekürzt werden. Aber warum nach Berlin fahren, wenn der saarländische Landtag vor der Türe liegt? Warum das Pergamonmuseum besichtigen, haben wir doch im schönen Saarland Rheinheim?! Das Saarland als bildungspolitischer Mittelpunkt von provinziellen Bildungspolitikern! Dr. Walter Kappmeier, Kirkel-Limbach ... ganzen Beitrag anzeigen

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29. November 2016

Viel Reformbedarf beim Saar-ÖPNV

Unter dem Titel „SAAR-ÖPNV - flächendeckend - bus&bahn BEZAHLBAR“ stand die Veranstaltung des fds_Saar am 28. November 2016 in der N11 Saarbrücken. Als Referenten konnte Thomas Lutze (MdB DIE LINKE.) gewonnen werden, der u.a. auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist und zugleich verkehrspolitischer Sprecher unserer Landespartei ist. Nach einer Bestandsaufnahme der Entwicklung der letzten Jahren bei Bus und Bahn – angereichert um Speziallösungen wie Rufbussen, Ast-Taxis - und der Skizzierung von Entwicklungen bei Bahnreaktivierungen, ging es vor allem um soziale Komponenten im Saar-ÖPNV. So existiert zwar ein Studierendenticket, aber Preisstabilität und sinnvolle Verknüpfung nach Rheinland-Pfalz fehlen. Ähnliche Angebote für die, die dringend und täglich auf Bus und Bahn angewiesen sind, müssen besser ausgestaltet werden: für Schüler, wie auch Arbeitnehmer. Es darf nicht länger sein, dass Hartz IV Bezieher von dem wenigen Geld teils monatelang Schülertickets vorfinanzieren müssen - es muss genau umgekehrt laufen, mehr Geld für die Schülertickets im Vorgriff. Die Leistungen sind bei schulpflichtigen Kindern absolut absehbar, der ÖPNV-Anteil in Hartz IV ein schlechter Scherz. Die Jugend ist unsere Zukunft und sollte nicht als ein sicherer Garant für garantiert greifende Preiserhöhungen angesehen werden. In der sich anschließenden offenen Diskussion wurden interessante Ansätze aus anderen Bundesländern vorgestellt, die man im Saarland adaptieren könnte um die Nutzung des ÖPNV attraktiver zu gestalten. Konkrete Fehlentwicklungen, Möglichkeiten des fahrscheinlosen Nahverkehrs wurden ebenso an- und besprochen wie die Sinnhaftigkeit kreisübergreifender Lösungen im ÖPNV. ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. November 2016

Politik-Talk Saarpfalz erfolgreich verlaufen

Am 23. November 2016 fand der Nachholtermin des „Politik-Talk Saarpfalz“ des fds Kreisverband Saarpfalz im Landhaus am kleinen Sägeweiher in Kirkel-Limbach statt. Die beiden Kreistagsmitglieder Maria Diehl und Peter Kessler lieferten eine interessante und kurzweile Bestandsaufnahme der politischen Themen des Saarpfalzkreises ab: Alters- und Jugendarmut, Strom- und Wassersperrung, sozialer Wohnungsbau, wirtschaftliche Entwicklungen, Ehrenamts- und Sozialpass, Situation der Schwimmbäder, ÖPNV, mögliches R2G im Saarland (inkl. Beleuchtung von möglichen Vor- und Nachteilen) – die Bandbreite war enorm und einige hielt einige Überraschungen parat. Die erste größere Veranstaltung des fds Kreisverband Saarpfalz wurde für April 2017 angepeilt. Abschließend konnte der Landesgeschäftsführer noch den aktuellen Stand des Landtagswahlkampfes skizzieren und der Genosse Mekan Kolasinac berichtete von dem bald beginnenden Oberbürgermeister-Wahlkampf in Saarlouis, wo er als nominierter Kandidat der Linken antreten wird. Die anwesenden Teilnehmer*innen sagten ihm ihre Unterstützung im Wahlkampf zu - solidarisch miteinander, das muss drin sein! Als Fazit der Veranstaltung konnten die teilnehmenden Genoss*innen mit nach Hause nehmen, dass für eine optimale Stimmung Gespräche auf Augenhöhe und die Schwerpunktlegung auf inhaltliche Diskussionen einfach die besten Garanten sind. ... ganzen Beitrag anzeigen

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05. November 2016

Solidarität mit der HDP

Am 5. November 2016 zeigten fast 1000 Menschen in Saarbrücken ihre Solidarität mit der HDP bei einer friedvoll verlaufenden Demonstration. Thomas Lutze (MdB, DIE LINKE.) bedauerte das Fehlen von Vertretern der anderen Parteien und rief alle im Bundestag vertretenen Parteien auf die entsprechende Resolution zu verabschieden. Dr. Andreas Neumann (Landesgeschäftsführer DIE LINKE Saar, Sprecher des fds_Saar) mahnte mit ziemlich deutlichen Worten die Achtung von Demokratie und Menschenrechten als Grundlage irgendeiner Zusammenarbeit zwischen BRD/EU und der Türkei an. ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Oktober 2016

Politik-Talk Saarpfalz

Bestandsaufnahme des fds Kreisverband Saarpfalz, 16. November 2016, Landhaus am kleinen Sägeweiher, ab 18:45 Uhr Jugendarmut, Altersarmut, Strom- und Wassersperrung, sozialer Wohnungsbau... wie sieht es im Kreis aus, was tut sich, wo mangelt es, was kann / sollte getan werden. Eine politische Diskussionsrunde mit den den beiden Kreistagsmitgliedern Maria Diehl und Peter Kessler. 16. November 2016 - Landhaus am kleinen Sägeweiher, Hauptstraße 201, 66459 Kirkel-Limbach - ab 18:45 Uhr. Ansprechpartner: fds Kreisverband Saarpfalz, Vorsitzender Peter Kessler ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Oktober 2016

Veranstaltung: 28. November 2016, N11, ab 19 Uhr: SAAR-ÖPNV

Veranstaltung: 28. November 2016, N11, ab 19 Uhr: SAAR-ÖPNV - flächendeckend - bus&bahn BEZAHLBAR. Als Referenten konnten wir unseren MdB Thomas Lutze gewinnen, der u.a. auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist und zugleich verkehrspolitischer Sprecher unserer Landespartei ist. Saarländischer ÖPNV gehört dringend reformiert! Der saarländische ÖPNV muss endlich zwischen und in den Kreisen besser aufeinander abgestimmt und es müssen tatsächlich nutzbare Verbindungsangebote in alle Bereiche geschaffen werden. Für Studierende existiert ein Studierendenticket, hier muss aber endlich für eine Preisstabilität und eine sinnvolle Verknüpfung nach Rheinland-Pfalz gesorgt werden. Ein ähnliches Angebot, aber deutlich preiswerter, muss es auch für Schüler*innen geben. Sprich einen angemessen niedrigen Beförderungstarif für die, die dringend und täglich auf Bus und Bahn angewiesen sind. Zudem darf es nicht länger sein, dass Hartz IV Bezieher von dem wenigen Geld teils monatelang Schülertickets vorfinanzieren müssen - es muss genau umgekehrt laufen, mehr Geld für die Schülertickets im Vorgriff. Die Leistungen sind bei schulpflichtigen Kindern absolut absehbar, der ÖPNV-Anteil in Hartz IV ein schlechter Scherz. Die Jugend ist unsere Zukunft und sollte nicht als ein sicherer Garant für garantiert greifende Preiserhöhungen angesehen werden. Berufspendler sollen angeblich durch das Angebot des ÖPNV dazu animiert werden auf das eigene Auto zu verzichten. Dagegen sprechen Wartezeiten, schlechte Abstimmungen bei Anbindungen und ein Blick in die Preisliste. Durch immer höhere Preise erreicht man sicherlich nicht immer mehr Nutzer. Hier müssen endlich neue Preisstrukturen her, die Anreize schaffen! #saaröpnv #endlichbezahlbar ... ganzen Beitrag anzeigen

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25. Oktober 2016

Saarländischer ÖPNV gehört dringend reformiert!

Der saarländische ÖPNV muss endlich zwischen und in den Kreisen besser aufeinander abgestimmt und es müssen tatsächlich nutzbare Verbindungsangebote in alle Bereiche geschaffen werden. Für Studierende existiert ein Studierendenticket, hier muss aber endlich für eine Preisstabilität und eine sinnvolle Verknüpfung nach Rheinland-Pfalz gesorgt werden. Ein ähnliches Angebot, aber deutlich preiswerter, muss es auch für Schüler*innen geben. Sprich einen angemessen niedrigen Beförderungstarif für die, die dringend und täglich auf Bus und Bahn angewiesen sind. Zudem darf es nicht länger sein, dass Hartz IV Bezieher von dem wenigen Geld teils monatelang Schülertickets vorfinanzieren müssen - es muss genau umgekehrt laufen, mehr Geld für die Schülertickets im Vorgriff. Die Leistungen sind bei schulpflichtigen Kindern absolut absehbar, der ÖPNV-Anteil in Hartz IV ein schlechter Scherz. Die Jugend ist unsere Zukunft und sollte nicht als ein sicherer Garant für garantiert greifende Preiserhöhungen angesehen werden. Berufspendler sollen angeblich durch das Angebot des ÖPNV dazu animiert werden auf das eigene Auto zu verzichten. Dagegen sprechen Wartezeiten, schlechte Abstimmungen bei Anbindungen und ein Blick in die Preisliste. Durch immer höhere Preise erreicht man sicherlich nicht immer mehr Nutzer. Hier müssen endlich neue Preisstrukturen her, die Anreize schaffen! #saaröpnv #endlichbezahlbar Darüber sollten wir beim nächsten fds_Saar-Treffen diskutieren. ... ganzen Beitrag anzeigen

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20. Oktober 2016

Politik-Talk in der N11

Am 19. Oktober 2016 fand in der N11, Saarbrücken, der Politik-Talk mit Jochen Flackus statt. Rund 30 Personen unterhielten sich in lockerer Atmosphäre über die saarländische Politik und stellten - während der zweistündigen Veranstaltung - natürlich vor allem dem Gast des Abends zahlreiche Fragen aus allen Bereichen. Es war eine interessante Veranstaltung und wir können uns nur bei allen Teilnehmer*innen für das rege Interesse und die Beteiligung bedanken. ... ganzen Beitrag anzeigen

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