26. MAI 2016

Übereinstimmung gilt es zu vertiefen #bpt

Liebe Genossinnen und Genossen, die scharfe Kritik Erzbischof Wölkis an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung (nachzulesen auf http://goo.gl/mdfYYJ) zeigt die weitgehende Übereinstimmung zwischen den Kirchen einerseits und der Partei Die Linke andererseits. Diese Übereinstimmung gilt es zu vertiefen. Dies schließt nicht aus, dass wir Probleme im Geiste der Toleranz, der Akzeptanz und der gegensei-tigen Hochachtung versuchen können zu klären. Dies setzt allerdings voraus, dass wir das gesellschaftskritische Engagement der Kirchen anerken-nen und ihre Stellung innerhalb der Zivilgesellschaft positiv unterstützen. Religionskritische und kirchenfeindliche Äußerungen und Anträge auf Parteitagen durch Parteimitglieder sind kontraproduktiv, da sie die Zusammenarbeit der gesellschaftskritischen Kräfte für mehr Solidarität und Frieden erschweren bzw. blockieren. Wir begrüßen, dass es innerhalb der Kirchen eine lebhafte Diskussion über die Stellung der Kirchen in der Gesellschaft gibt. Als Partei steht es uns nicht zu, in diese innerkirchliche Diskussion einzugreifen. Das fds_Saar und die LAG „Christinnen und Christen in der Linken“ Saar hoffen, dass der Parteitag in diesem Sinne entscheidet und zu einer positiven Zusammenarbeit zwischen unserer Partei und den Kirchen findet. Dr. Walter Kappmeier ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. MAI 2016

Zu Hagen Strauß, Nur eine Showveranstaltung

Die NSDAP ist 1933 nicht vom Himmel gefallen, die Wurzeln ihres Denkens reichen bis weit in die Kaiserzeit zurück. Von Anfang an war ein wichtiger Bestandteil dieses Denkens die Ausgrenzung nationaler und religiöser Minderheiten. Die Radikalisierung dieser Ausgrenzung endete schließlich in Auschwitz. Die Empfehlung der Nazis und ihrer Gesinnungsgenossen in den 20er Jahren an die deutschen Juden, nach Afrika auszuwandern, korrespondiert mit entsprechenden Sprüchen von AfD-Funktionären an Immigranten. Der Vergleich zwischen Nazis und AfD-Propaganda ist daher voll zutreffend. Dass der AfD auch Universitätsprofessoren nachlaufen, passt ins Bild: NSDAP wählten gut-bürgerliche Kreise, vor der Straße eroberten die Nazis die Universitäten. Dem Zentralrat der Muslime ist allerdings Naivität vorzuwerfen: Mit Nazis kann man nicht reden, vor denen kann man nur warnen und ihren Anhängern die Konsequenzen ihres Denkens klarmachen. Daher gilt Klartext: Political correctnis schlägt hier um in journalistische Leisetreterei. Dr. Walter Kappmeier Friedrichstr. 51 66459 Limbach [Leserbrief an die Saarbr. Zeitung zum Kommentar auf S. 4] ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. MAI 2016

Kondome benutzt man - Menschen nicht! Menschenhandel, Zwang sind Verbrechen...

Der Bitte der LAG 'Sojus - junge Genoss*innen in der Linken Saar' bzgl. des Mittragens ihrer aktuellen Forderung kommt das fds_Saar, gem. Beschluss vom 18. Mai 2016, gerne nach.
Prostituierte sollten keine Menschen zweiter oder dritter Klasse sein. In den Fokus der öffentlichen Diskussion sollten die Hintermänner gerückt werden. Bei den Prostituierten sollte endlich die Vermeidung der sozialen Ausgrenzung in den Vordergrund rücken.

Das fds_Saar lehnt Flateratesex, Großbordelle und Zwangsprostitution kategorisch ab.

Großbordelle, Flatratesex und Zwangsprostitution – bekannte Schlagworte, wenn es um Völklingen und Saarbrücken geht, lassen Stimmen gegen die liberale deutsche Prostitutionsgesetzgebung laut werden. Die politische Abarbeitung der Oberflächenphänomene sorgt aktuell vor allem für eins: Prostituierte, gleich welchen Geschlechts, bekommen den eindeutigen, staatlichen Hinweis, dass sie einfach nicht zur Gesellschaft gehören. Und es werden alle Themen besetzt, außer dem Thema, dass es auch Menschen gibt, die diesen Beruf freiwillig ausüben.
Das angebliche „Prostitutionsschutzgesetz“, in Verbindung mit dem Sonderstrafgesetz, dem Baurecht, der Melde ... ganzen Beitrag anzeigen

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19. MAI 2016

Schengen

Stellungnahme des fds_Saar zum Themenkomplex Schengen, so beschlossen auf der Sitzung vom 18. Mai 2016.

Das Flüchtlingsproblem ist nur ein Aspekt der Krise, in der sich Europa gegenwärtig befindet. Ihre Ursachen sind in der internationalen Politik, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik innerhalb und außerhalb Europas und in der Entwicklung der inneren Struktur Europas zu suchen. Rücksichtsloser Konkurrenzkampf gegenüber den schwächeren Entwicklungsländern, Beispiel Somalia, rigorose Ausbeutungspolitik vor dem Hintergrund einer neoliberalen Weltwirtschaftsordnung führten vor allem in den Ländern Afrikas, aber auch anderer zur Verelendung und lösten innere Krisen aus. Gemeinsam mit der Destabilisierung der Länder des Vorderen Orients und Afrikas durch Militärinterventionen im wirtschaftlichen Interesse der Industriestaaten lösten sie eine Flüchtlingswelle aus, die durch ihre Weigerung, ihren Verpflichtungen aus dem UN-Flüchtlingsprogramm nachzukommen, die Verelendung verschärfte und die Augen von Millionen von Menschen auf Europa und Nordamerika richtete. Schon vor diesem Hintergrund ist deutlich, dass eine einfache Lösung nicht in Sicht ist.
Verschärft wurde d ... ganzen Beitrag anzeigen

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23. APRIL 2016

Solidarpakt - passt ganz gut zu unseren eigenen Ausarbeitungen

Neue Solidarität und mehr Investitionen in die Zukunft. Menschenwürde und universelle Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar. Wir verweigern uns allen populistischen Versuchen, Gruppen von Menschen in Deutschland oder weltweit gegeneinander auszuspielen. Immer wieder werden der Umgang mit den in Deutschland ankommenden Flüchtlingen sowie die Zerwürfnisse in der Europäischen Union als grundlegend für die Wahlentscheidungen Vieler am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden- Württemberg und Rheinland-Pfalz genannt. Aber ist dem wirklich so? Wir alle müssen uns eingestehen, dass wir es zugelassen haben, dass die Diskussion in Deutschland über die Aufnahme sowie die Integration von Geflüchteten auch zu einer Sozialneiddebatte geworden ist. Überwiegend, auch zum Teil in unseren Parteien, wird die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen zugunsten sozialer Gerechtigkeit für deutsche Staatsbürger*innen in Frage gestellt. Die Integration von Flüchtlingen steht aber gerade nicht im Gegensatz zur sozialen Frage, die sich nicht erst seit gestern in diesem Land und in Europa stellt. Die soziale Frage ist eine Frage der globalen Gerechtigkeit. Ein Solidarprojekt, wie es SPD- ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. APRIL 2016

Arbeitspapier: Einwanderungsgesetzgebung

Einwanderungsgesetzgebung - Deutschland ist durch die Einwanderungswellen der 50er- und 60er-Jahre bereichert und bunter geworden, offener für kulturelle Einflüsse von außen. Dennoch fehlt es immer noch an einer Einwanderungsgesetzgebung, die klare Vorgaben gibt, was ein Mensch an Voraussetzungen erbringen muss, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen und die den gemachten Fehlern im Integrationsbereich sowie den nachweisbaren Traditions-Backlashs seit den 1990ern Rechnung trägt. Es ist Fakt, dass die Anpassungs- und Integrationsleistungen, die Einwanderer ganz natürlich einer Gesellschaft abverlangen, überwiegend von der „Unterschicht“* erbracht wurden. Die Konkurrenzsituation um Arbeit und Wohnraum wurde also beileibe nicht von der Mittel- und Oberschicht erbracht. Dieser Zustand kann aber nicht der Weisheit letzter Schluss sein.
Dem kanadischen Modell und analogen Modellen ist dabei aus linker Sicht eine Absage zu erteilen. Sicher, seit 1962 steht per Erlass die Qualifikation des Bewerbers, nicht mehr dessen Hautfarbe, Nationalität oder Abstammung im Vordergrund. Dies aber nicht aus moralischen, sondern aus rein wirtschaftlichen Erwägungen. Diese Einteilung ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. APRIL 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage II

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor. Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Asyl- und Flüchtlingsfrage

Die Linke ist solidarisch, europäisch, international. Asylsuchenden ist grundsätzlich Hilfe zu gewähren, sollten diese an Gesundheit und Leben bedroht sein oder ein menschwürdigen Leben in ihrer Heimat nicht möglich sein. Soziale und politische Rechte dürfen nicht danach vergeben werden, ob Menschen für das Kapital als „nützlich“ oder „unnütz“ betrachtet werden. Asylsuchende und Flüchtlinge dürfen auch nicht mit Einwanderern gleichgesetzt werden. Für Menschen, die nach Deutschland einwandern möchten, bedarf es endlich einer sinnvoll ausgestalteten Einwanderungsgesetzgebung. Für Asylsuchende und ... ganzen Beitrag anzeigen

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16. April 2016

Arbeitspapiere: Soziale Frage und Flüchtlingsfrage

Vorwort: In den Arbeitspapieren „Soziale Frage und Flüchtlingsfrage“ erarbeitete das fds_Saar mehrere (An-)Forderungskataloge zur Sozialen Frage, der Flüchtlingsfrage sowie für eine sinnvoll aus-gestaltete Einwanderungsgesetzgebung. Diese drei Teile stellen wir nun in geraffter Form nacheinander vor.
Eine Primärforderung zieht sich dabei ganz klar durch alle drei Bereiche: die Vermengung der Fragen und die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation, das gegeneinander ausspielen von Menschen lehnt das fds_Saar kategorisch ab.

Soziale Frage und Flüchtlingsfrage
Die künstlich herbeigeführte Konkurrenzsituation - so um Arbeit, Wohnraum und Sozialleistungen - muss endlich beendet werden. Beide Bereiche bedürfen einer zeitnahen und tragfähigen Lösung.

Arbeitspapier 1: Soziale Frage

Je stärker eine Gesellschaft ist, desto besser und mehr kann sie helfen. Das krampfhaft einzuhaltende Ziel der schwarzen Null muss endlich bei Seite geschoben werden. Betrachtet man die letzten Dekaden, muss man feststellen, dass gerade die „Unterschicht“ durch die Einwanderungswellen seit den 1950ern in die Verantwortung genommen wurde die notwendigen Anpassungsleistungen, ... ganzen Beitrag anzeigen

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24. März 2016

Basisdemokratie statt Delegiertensystem für Landtags- und Bundestagswahl

Basisdemokratie statt Delegiertensystem für Landtags- und Bundestagswahl

Was bedeutet ein Delegiertensystem, wie es die aktuelle Planung vorsieht?

Ein konkretes Beispiel: 10 Parteimitglieder wählen 2 Delegierte in ihrem Ortsverband, sechs sind Pro, vier Contra. Die beiden Delegierten werden aus dem Pro-Lager kommen, die vier anderen Stimmen werden bei den Listenwahlen für Land und Bund nicht mehr gehört. Vollkommen unnötig beraubt man diese Mitglieder ihrer Stimme. Und da zu kleine Ortsverbände zusammengefasst werden sollen, die dann gemeinsam Delegierte wählen, fallen ggf. die Meinungen ganzer Ortsverbände aus dem Raster. Das soll garantierte Gleichheit sein? Eher nicht. Selbst die Delegiertenwahlen flächendeckend auf Kreisverbandsebene auf Vollversammlungen sehen wir kritisch, da ohne Not zwischen zwei wichtige Wahlen geschoben. Warum eine Wahl mit Vollversammlung und eine Wahl mit Delegiertenversammlung?
Das geplante Delegiertensystem ist kompliziert und erfordert einen hohen Aufwand. Fehler bei der Einführung dieses neuen Systems sind nicht ausschließbar. Die mögliche Klage kann zur Annullierung der Listenwahl führen: eine Katastrophe für die Saarlinke bei ... ganzen Beitrag anzeigen

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13. März 2016

Gerade in solchen Zeiten heißt es zusammenzustehen und für linke, solidarische Politik zu streiten!

Die Wahlkampfparty im N11, Saarbrücken, die auch mit Hinblick auf die vielfache Unterstützung der Genoss*innen in Rheinland-Pfalz einen gemütlich-geselligen Abschluss bieten sollte, wurde mit jeder Prognose gedämpfter, die Feierlaune war bald verflogen. Es wurde ein bitterer Abend.

Denn dieser 13. März 2016 hat mehrere bedenkliche Punkte aufgezeigt.

1. Eine stärkere Wahlbeteiligung bedeutet nicht, wie es Sigmar Gabriel noch am Morgen postulierte, weniger Stimmen für Extremisten. Das Mehr an Wählern bedeutete eindeutig massive Gewinne für eine Partei wie die AfD.

2. Die konkreten Umsetzungen von asylfeindlichen Punkten der AfD durch CDU und SPD haben sicherlich den Boden für eine gesellschaftliche Akzeptanz rechtspopulistischer Forderungen geschaffen. Doch diese Erkenntnis ändert nichts daran, dass bedenklich viele ehemalige Wähler*innen der Linkspartei und SPD diesmal der AfD ihre Stimme gaben.

3. Wir erleben mit diesen drei Wahlen einen deutlichen Rechtsruck in Deutschland, eine beginnende Dunkelheit, die hoffentlich nicht die nächste Nacht ankündigt. Denn schon Heine wusste um das Nationale und seine Auswirkungen, als er schrieb: „Denk ich an Deutschla ... ganzen Beitrag anzeigen

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12. Februar 2016

fds_Saar-Vortrag „DIE LINKE. und die EU“ am 11.2.2016 im N11 überaus erfolgreich verlaufen

Der fds_Saar-Vortrag „DIE LINKE. und die EU“ des Genossen Walter Kappmeier nahm die rund 20 Teilnehmer*innen im Bürgerbüro des saarländischen MdB Thomas Lutze (Nauwieserstraße 11/N11, Saarbrücken) auf eine historische Reise durch sechs Dekaden der Entwicklungen unter Hervorhebung von Problemfeldern und Reibungspunkten mit. „In den rund 2 Stunden konnten sicherlich nicht alle Themen tiefschürfend behandelt werden, doch unser Genosse Walter Kappmeier schaffte einen Grobüberblick mit entsprechenden weitergehenden Ausführungen an zahlreichen, relevanten Stellen zu präsentieren. Seine abschließenden Ausführungen und Interpretationen zu tagesaktuellen Positionen regten zum Schluss noch zu einer interessanten Diskussionsrunde an.“ so der Sprecher des fds_Saar Neumann. Und weiter: „Das kleine Dankeschön-Präsent seines fds_Saar wurde sichtlich gerne entgegen genommen, wobei es für die Arbeit, die sich Walter hier gemacht hat, kaum ausreichend war. Danke für diesen tollen und informativen Abend!“. Dass das fds_Saar vier neue Mitglieder und 2 in spe begrüßen durfte, rundete diese mehr als gelungene Veranstaltung zusätzlich ab. Der komplette Vortrag als PDF: http://www.fds-saar.de/docs/LINKE_und_EU.pdf ... ganzen Beitrag anzeigen

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28. Januar 2016

Auftaktveranstaltung der Reihe „Betrachtungen der abrahamitischen Religionen“ mehr als erfreulich verlaufen!

Am 28. Januar 2016 fand in der Nauwieserstraße 11 die gutbesuchte Auftaktveranstaltung der Reihe „Betrachtungen der abrahamitischen Religionen“ statt. Die Kooperationsveranstaltung zwischen der LAG ‚Christ*innen bei der Linken Saar‘ und dem fds_Saar griff das Thema „Ist Muhammed unter den üblichen Kriterien der katholischen Kirche als Heiliger kategorisierbar?“ auf. Dieses sicherlich nicht ganz unproblematische Thema wurde gewählt, da es „zu einer Betrachtung der historischen Person zwingt, aber auch einen interessanten Einblick in die katholische Definition eines Heiligen liefert und natürlich einiger Einblicke in das heilige Buch des Islam, den Qur'an, bedarf“. Entgegen der Ankündigung wurde der manchmal erhobene Vorwurf eines mohammedanistischen Antisemitismus – meist unter Verweis auf die Schicksale der drei jüdischen Stämme der Banu Hazrag, Nadir und Qainuqa – mit Darstellung der erkennbaren arabisch-stammesspezifischen sowie -ethischen Aspekte innerhalb der Umma, als Auslöser seiner Handlungen, ausgeführt.

Wen dieses Thema interessiert, sei auf die folgende Ausarbeitung verwiesen, die kostenlos online zu beziehen ist: „Mohammed und das Jude ... ganzen Beitrag anzeigen

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